War jemand schneller?
Im Rahmen einer Markenanmeldung überprüft das DPMA nicht, ob identische oder ähnliche Marken bereits geschützt sind. Da sämtliche Eintragungen des DPMA veröffentlicht werden, erlangen die Inhaber bestehender Marken Kenntnis von einer eventuellen Verletzung ihrer Rechte. Kostspielige rechtliche Auseinandersetzungen sind oft unvermeidbar. Sofern die neu angemeldete Marke nicht mehr benutzt werden darf, können auch noch erhebliche Aufwendungen z.B. für die Entwicklung einer neuen Marke, die Umgestaltung der Produkte, neue Werbemaßnahmen und gegebenenfalls auch Schadenersatzzahlungen anfallen.
Recherche unbedingt vor der Anmeldung
Um eine Kollision mit bereits bestehenden älteren Marken von vornherein zu vermeiden, ist vor Anmeldung einer Marke grundsätzlich die Durchführung einer Markenrecherche zu empfehlen. Im Rahmen der Recherche sollten Kollisionen mit identischen und ähnlichen Marken geprüft werden, denn auch ähnlich klingende oder optisch ähnliche Zeichen können der erfolgreichen Markenanmeldung entgegenstehen.
Die Recherche sollte alle relevanten Markenregister umfassen, das heißt das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), das Gemeinschaftsmarkenregister (HABM) sowie gegebenenfalls das Register für internationale Marken (WIPO). Wichtig ist darüber hinaus eine Firmennamenrecherche, da auch diese Kennzeichen mit Marken kollidieren können.
Die Rechercheergebnisse sind oftmals umfangreich und insbesondere bei der Einbeziehung ähnlicher Kennzeichen in die Recherche ist eine Auswertung unter den kollisionsrechtlichen Gesichtspunkten nur von Fachleuten zuverlässig zu bewältigen.
Wir bieten Ihnen:
- Identitätsrecherche mit Auswertung ab 90 € netto*
- Ähnlichkeitsrecherche mit Auswertung ab 290 € netto*
Unsere Beratungsleistung bei der Recherche umfasst
- Recherche in den Registern des DPMA, HABM und WIPO
- Recherche nach identischen Firmennameneintragungen
- Recherche nach prioritätsälteren Second Level Domains mit relevanten Country Code Top Level Domain (ccTLDs) Endungen
- Übersendung der Suchergebnisse (identische und ähnliche Treffer) per E-Mail
- Anwaltliche Auswertung der Ergebnisse und Stellungnahme zum Kollisionsrisiko (überschreitet der Arbeitsaufwand eine Stunde, rechnen wir nach Absprache/Auftragserteilung auf Stundenbasis ab)
*Alle Preise verstehen sich in EURO zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer und amtlicher Gebühren und richten sich an Industrie, Handel, Handwerk und Selbstständige. Je nach Gestaltung und Klassenanzahl der gewünschten Marke können die Kosten höher sein. Wir machen Ihnen gerne ein individuelles Angebot.
