Compliance

Die Organisation der Einhaltung von Regeln

Mit dem Begriff Compliance beschreibt man die Überwachung der unternehmensinternen Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen und unternehmensinterner Richtlinien. Im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes, des Medien- und Presserechts sowie des Onlinehandels gibt es unterschiedliche Bereiche, die in einem Compliance Management System berücksichtigt werden sollten. Die mangelhafte Überwachung der Rechtmäßigkeit des unternehmerischen Handelns kann in diesen Bereichen zu empfindlichen Einbußen führen.

Präventive Prüfung der Rechtmäßigkeit von Werbekampagnen und Internetpräsenzen

Wer z.B. seine Werbemaßnahmen nicht auf Rechtmäßigkeit prüfen lässt, kann mitten in einer Werbekampagne zum Unterlassen verpflichtet werden.

Der im Onlinehandel tätige Unternehmer sollte auf die Einhaltung der gesetzlichen Regeln achten, damit er nicht von Wettbewerbern in Anspruch genommen werden kann und dadurch eventuell zu überstürzten und unausgegorenen Änderungen in seinen Onlinepräsenzen gezwungen wird.

Ähnliches gilt im Bereich der Werbung.

Je mutiger die Werbung, umso größer die Gefahr der Unlauterkeit.

Wer mutig wirbt, sollte über die Gefahr der Unlauterkeit umfassend informiert sein. Es ist ratsam, Werbekampagnen im Planungsstadium prüfen zu lassen. Häufig ist es dem Anwalt möglich, eine unlautere Werbung durch einen kleinen Hinweis zu „retten“.

Falls dies nicht möglich ist, kann der Anwalt zumindest über die bestehenden Risiken aufklären. Der Unternehmer hat dann die Möglichkeit, sich sehenden Auges für seine Kampagne zu entscheiden oder ggf. noch Änderungen vorzunehmen. Die Interessenlagen sind hier durchaus unterschiedlich. Wer eine einmalige und sehr kurzzeitige Werbeaktion plant, der kann die Folgen einer Unlauterkeit gut einschätzen. Wer jedoch eine langfristige Kampagne plant, der wird ein stärkeres Interesse an der Einhaltung der Gesetze haben. Ein wettbewerbsrechtlicher Rechtstreit kann dazu führen, dass sämtliche neu gestalteten Werbematerialien nicht mehr genutzt werden können. Die Kosten des Rechtsstreits sind in solchen Fällen im Gegensatz zu dem restlichen Schaden, der durch die Nichtnutzbarkeit der Werbematerialien und/oder den Rückrufaufwand entsteht, minimal.

Wie kann der Unternehmer für die Einhaltung der Gesetze sorgen?

Wir empfehlen, die beteiligten Mitarbeiter sorgfältig zu schulen und das Problembewusstsein für rechtliche Fragestellungen zu schärfen. Die Gestaltungsmöglichkeiten sind mannigfaltig – angefangen bei einfachen Checklisten, die bei der täglichen Arbeit zu beachten sind bis hin zu Seminaren zu speziellen rechtlichen Fragestellungen.