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Erkan und Stefan müssen “Krassen Kebab” dulden

Das LG München I hat eine Unterlassungsklage des Komikerduos Erkan und Stefan gegen McDonald’s Österreich abgewiesen (Az.: 17 O 12644/05). In Fernseh- und Hörfunkprogrammen des ORF, auf Plakaten more…

Ideen für 2007: Mahnung und Urteil in Versform

Wir wünschen unseren Lesern für das neue Jahr alles Gute und bedanken uns für all die positiven und auch kritischen Reaktionen auf unser Blog, das in diesem Jahr more…

Verzögerungstaktik ohne Sinn: der Anwalt als Zustellungsmuffel

Manchmal muss man auch mal über die Kollegen schimpfen: immer wieder weigern sich Rechtsanwälte, an der Zustellung einstweiliger Verfügungen mitzuwirken. Obwohl sie dazu verpflichtet sind. Meist heißt es, more…

AG Essen: Rechtsanwälte dürfen doch nicht spammen

Nachdem das AG Köln vor einiger Zeit mit haarsträubenden Gründen entschieden hatte, dass Rechtsanwälte ungefragt Werbung versenden dürfen, bzw. keinerlei Konsequenzen zu fürchten haben, wenn sie es tun more…

VG Wort gewährt Ausgleich für Zweitnutzung von Texten im Netz

Wie die Handakte Weblawg meldet, startet die Verwertungsgesellschaft Wort ab dem kommenden Jahr ihr Metis-System. Damit können Blogger, Journalisten und Autoren, die Mitglieder der VG Wort sind, an more…

Media-Markt: Beschluss des LG München I im Volltext

Wie genervt die Richter des LG München I von den vielen Verfügungsanträgen der Media-Märkte waren, lässt sich dem vieldiskutierten Beschluss (Az.: 33 O 14925/06) entnehmen, den wir hier more…