Wettbewerbsrecht

Besser spät als nie – fehlehrhafte Angaben zur MWSt. nicht immer wettbewerbswidrig

Wieder ist es das OLG Hamburg (Hanseatisches Oberlandesgericht Urt. vom 14.02.2007, Az. 5 U 152/06), das sich zur Erheblichkeit von Verstößen gegen die Preisangabenverodnung (PAngV) äußert. Die eindeutige more…

OLG Hamburg: Eine Widerrufsbelehrung mit einer Frist von 4 Wochen ist wettbewerbswidrig

Das OLG Hamburg nimmt es mit der Widerrufsfrist sehr genau. Anfang März hatten wir schon einmal besserwisserisch darauf hingewiesen, dass 4 Wochen kein Monat sind. Diese Feststellung macht more…

Wie man sich bettet…

Wer hätte es gedacht: “Matratzen und Teppiche sind als Schlafunterlagen im Hinblick auf die vielen in Berlin lebenden Türken und Araber austauschbar.“ Das schreibt der Wettbewerbsrechtskommentar Hefermehl/Köhler/Bornkamm (§ more…

Urteil des OLG Hamburg: eBay gibt Entwarnung – zu Recht?

Nachdem das von uns bereits zitierte Urteil des OLG Hamburg (Urt. v. 15.02.2007 – Az.: 3 U 253/06)bei eBay-Mitgliedern mit eBay-Shop hohe Wellen schlug, hat sich eBay selbst more…

Vorsitzender des Vereins “Ehrlich währt am längsten” angeklagt

Wie der Heise-Verlag mitteilt, hat die Staatsanwaltschaft Oldenburg Anklage wegen gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Betrugs gegen den Vorsitzenden des Vereins “Ehrlich währt am Längsten” erhoben, nachdem dieser am 14.12.2006 verhaftet more…

Shops auf der eBay-Plattform werben zwangsläufig wettbewerbswidrig

Wer kennt sie nicht: Die aparten, mit schönen Bildern gespickten Übersichtsseiten der eBay-Shops. Praktischerweise kann der geneigte eBay-Kunde nicht nur den Artikel, sondern auch gleich den Preis bzw. more…