Pressemitteilungen

Die Marke “Robert Enke” wird eingetragen

Das Bundespatentgericht (BPatG) hatte über eine Beschwerde der Witwe des verstorbenen Fußballspielers Robert Enke zu entscheiden. (Quelle: Pressemitteilung des BPatG v. 25.04.2012) Diese hatte versucht, eine Wortmarke eintragen more…

Sie ist da: Die erste Facebook-Abmahnung wegen eines fremden Fotos an der Pinnwand

Wir trauten unseren Augen kaum, als wir am Wochenende ein Schreiben auf den Tisch bekamen, mit der die öffentliche Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) eines Lichtbilds auf Facebook abgemahnt more…

PEUGEOT verliert im Kampf um die Marke SIMCA vor dem Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof hat in einem von der Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR) betreuten Markenlöschungsverfahren nunmehr seinen zurückweisenden Beschluss bekannt gegeben (BGH, Beschluss vom 27. Oktober 2011 – more…

LG Köln: Negative Bewertung auf eBay mit der Bezeichnung “Abzocker!” unzulässig

Das Landgericht Köln hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)  im Wege einer einstweiligen Verfügung aktuell entschieden (LG Köln, Beschluss v. 13.2.2012, Az. 28 O more…