Presse- und Medienrecht

Der BGH zu Erforderlichkeit und Kosten des Abschlussschreibens

Eine interessante Entscheidung des BGH vom 04.03.2008 (BGH, Urteil v. 04.03.2008, Az. VI ZR 176/07), die vornehmlich Kollegen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und des Presserechts interessieren more…

Geht es noch etwas schwammiger?

Während kürzlich – wohl etwas voreilig – infolge der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung schon wieder das Ende der Abmahnungen durch die Musikindustrie gefeiert wurde, steht am kommenden more…

schmidt.de bleibt bei Sat.1

In zweiter Instanz hat das OLG Celle (Urteil v. 13.12.2007, 13 U 117/05) zugunsten der Sat1 SatellitenFernsehen GmbH entschieden, dass die Domain “schmidt.de” nicht freigegeben werden muss. Kläger more…

Franzi geht zu weit….

…in ihrem Unterlassungsbegehren. Der Bundesgerichtshof, sonst für seine angeblich pressefeindlichen Urteile gescholten, hat Franzi van Almsick mit ihrem Antrag scheitern lassen, “es zu unterlassen, Bildnisse der Klägerin, die more…

Promianwälte sind grundsätzlich keine Personen der Zeitgeschichte

Die WELT hatte im Rahmen einer Berichterstattung über Streitigkeiten von Prominenten mit der Presse im Zusammenhang mit dem Artikel “Der Rächer der Genervten” ein Lichtbild eines Anwalts veröffentlicht. more…

LG Hamburg: “Pixeln” von Fotos beseitigt nicht Erkennbarkeit der Person

Schadensersatz in Höhe von 25.000 Euro sprach das Hamburger Landgericht einer Klägerin gegen einen Zeitungsverlag (Urteil v. 20.10.2006, Az 324 O 922/05) zu. Ein bekanntes Boulevardblatt hatte über more…