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Google-Bildersuche verletzt Urheberrechte auch nicht bei geklauten Fotos? Zumindest nicht, wenn – Vorschaubilder II

Im Oktober hatten wir darüber berichtet, dass der BGH seine ebenfalls in diesem Blog gemeldete Rechtsprechung (Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 69/08 – Vorschaubilder I) more…

Dieter Bohlen verklagt Deutschland vor dem EGMR

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Dropbox sperrt Sharing-Funktion wegen urheberrechtlich geschützter Datei

Das Urheberrecht scheint nun auch in der cloud angekommen zu sein. Mario Sixtus berichtet über Twitter, dass der Cloudservice Dropbox aufgrund der der Meldung einer angeblichen Rechtsverletzung bezüglich more…

EuG: Suzuki darf seinen Swift GTi nennen

Das Gericht der Europäischen Union hat in einer Pressemitteilung darauf hingewiesen, dass es den Einspruch von Volkswagen gegen die Eintragung der Gemeinschaftsmarke SWIFT GTi durch Suzuki beim europäischen more…

Gema./. YouTube – Die Urteilsgründe sind da

Die Gründe der Entscheidung Gema ./. YouTube (LG Hamburg Urteil vom 20. April 2012, Az. 310 O 461/10), über die wir bereits berichtet hatten, liegen jetzt vor. Der more…

Erste Facebook-Abmahnung: Der Antrag auf einstweilige Verfügung ist da

Vor 2 Wochen  hatten wir von der wohl ersten Facebook-Abmahnung wegen eines fremden Fotos auf einer Pinnwand berichtet. Ein Facebookmitglied hatte ein Foto auf die Pinnwand unseres Mandanten more…