Marken- und Domainrecht

Facebook hat es zu spät geMERCKt

Wenn zwei (juristische) Personen Personen den gleichen Namen haben, können Verwechslungen schnell passieren. Merck, ein Pharmakonzern aus Darmstadt, hatte sich im März 2010 bei Facebook eine Internetseite “www.facebook.com/merck”  more…

Ravensburger spielt „Memory“ gegen Apple

Häufig haben wir in unserem Blog bereits über die Rechtewahrnehmung des US Unternehmens Apple Inc. berichtet; zum Beispiel hier, hier oder hier. Derzeit ist ein Rechtsstreit zwischen der more…

Admin-C haftet – nicht immer und wahrscheinlich auch nicht immer öfter

In der Pressemitteilung des BGH heißt es “Bundesgerichtshof zur Haftung des Admin-C”. Die Berichte in der Bloggerwelt mit Überschriften wie “Haftung des Admin-C bejaht” lassen auf eine sensationelle more…

Missbrauch von Domainnamen in Bayern – höchstrichterliches Machtwort

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.10. 2011 entschieden, dass die DENIC, eine Genossenschaft, die die Domainnamen mit der Top-Level-Domain “.de” vergibt, in Fällen eindeutigen Missbrauchs dazu verpflichtet ist, more…

apflekvergl

Apple gegen Apfelkind: Größenwahnsinniger Weltkonzern gegen kleine Cafébesitzerin?

Laut zahlreicher Berichte im Netz streitet sich das allseits bekannte Unternehmen Apple zur Zeit mit einer Cafébesitzerin aus Bonn. Letztere betreibt unter dem Namen Apfelkind ein Familiencafé und more…

Bang & Olufsens Lautsprecherform ist als Gemeinschaftsmarke nicht eintragungsfähig, da die Form dem Produkt einen wesentlichen Wert verleiht

Das Europäische Gericht (EuG) hat mit Urteil vom 06.10.2011, in der Rechtssache T-508/08, Bang & Olufsen A/S / HABM entschieden, dass die Form eines Lautsprechers von dem dänischen more…