Marken- und Domainrecht

Der BGH zu Erforderlichkeit und Kosten des Abschlussschreibens

Eine interessante Entscheidung des BGH vom 04.03.2008 (BGH, Urteil v. 04.03.2008, Az. VI ZR 176/07), die vornehmlich Kollegen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und des Presserechts interessieren more…

“Bob der Baumeister” verletzt

Und wieder schreibt uns (natürlich anonym) ein aufmerksamer Mitbürger, der wahrscheinlich im Fernsehen davon gehört hat, dass findige Anwälte auf eigene Faust einfach alles abmahnen und daran ordentlich more…

schmidt.de bleibt bei Sat.1

In zweiter Instanz hat das OLG Celle (Urteil v. 13.12.2007, 13 U 117/05) zugunsten der Sat1 SatellitenFernsehen GmbH entschieden, dass die Domain “schmidt.de” nicht freigegeben werden muss. Kläger more…

Kann man das schützen lassen?

Ob Geschäftsideen, Firmennamen, Logos oder Baupläne – immer wieder stellt sich für Mandanten die Frage, ob und wie man einen möglichst effektiven Schutz erlangen kann. Während es bei more…

Wenn man schon nicht abmahnen kann… einfach drohen!

Seit Mitte der Woche erreichen unsere Kanzlei Hilferufe von eBay-Verkäufern im Bekleidungsbereich, die merkwürdige Anwaltspost erhalten haben und glauben, es handele sich um eine Abmahnung. Der Anwalt behauptet more…

Abmahnen auf hohem Niveau

Oha, es schreibt eine namhafte Kanzlei eine mehrseitige textbausteinlastige Abmahnung an einen eBay-Händler: “Unsere Mandantin brauchen wir nicht näher vorzustellen. [...] sind Sie verpflichtet, die unserer Mandantin entstandenen more…