Datenschutzrecht

Peinliche Fotos im Internet – Ist der digitale Radiergummi X-pire die Lösung zur Löschung?

Jeder kennt inzwischen die Problematik, dass das Internet nichts vergisst. Wenn das Internet Peinlichkeiten, Umstände aus dem Privatleben oder sogar aus dem Intimleben perpetuiert, kann das für den more…

Bundesverband verklagt Facebook

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) berichtet, dass er gegen Facebook Klage erhoben hat: “Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat Klage gegen Facebook vor more…

Neuer Gesetzentwurf zum Datenschutz / Schmerzensgeldanspruch bei BDSG-Verstößen geplant

Das BMI berichtet in seiner Pressemitteilung vom 01.12.2010: “Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat am 1. Dezember den Inhalt eines Gesetzentwurfs vorgestellt, der den Schutz vor besonders schweren more…

Schweizer Datenschutz und Beweisverwertungsverbote in Deutschland beim Filesharing?

Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat in einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 03.11.2010, Az.: 5 W 126/10) entschieden, dass kein Beweisverwertungsverbot für ermittelte IP-Adressen vorliegt, auch wenn zwischenzeitlich ein more…