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  • 8. Juli 2011

    Wenn der Strafrechtler einmal eine einstweilige Verfügung erwirkt…

    ...dann weist er darauf nicht nur in seinem Blog und auf seiner Webseite hin, sondern stellt den Beschluss auch in Bezug auf seinen eigenen Namen ungeschwärzt ins Internet. Jeder soll schließlich sehen, wer die Entscheidung erstritten hat. Einen Ausflug in den gewerblichen Rechtsschutz bzw. ins Presserecht… Mehr

  • 12.000 Verfahren wegen illegalen Downloads im OLG-Bezirk Köln im Jahr 2010

    Wie der Kölner Stadtanzeiger berichtet, waren allein an den Landgerichten Köln, Bonn und Aachen im Jahr 2010 12.000 Zivilverfahren wegen illegaler Downloads anhängig. In diesen Verfahren ging es um den urheberrechtlichen Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG, wonach die Provider durch einen richterlichen… Mehr

  • 7. Juli 2011

    Makake-Affe mahnt unzulässige Veröffentlichung seiner Fotos ab (“Wir sind doch hier nicht im Urwald”)

    Der Stern glänzt oft mit guten Fotos und gibt sogar monatlich mit "Stern View" ein Magazin mit vielen schönen bunten Bildern heraus. Eine Gemeinsamkeit haben alle diese Fotos, nämlich dass sie von Menschen angefertigt wurden. Aber es geht auch anders, wie der Stern berichtet: Bei einer Fototour im… Mehr

  • 6. Juli 2011

    Voschau auf das Wikio-BLOG-Ranking Juli 2011 im Bereich Recht

    Die Mitarbeiter von WIKIO waren diesen Monat wieder so freundlich, uns eine Vorschau auf das Blogranking für  Juli 2011 zu übermitteln: 1 Internet Law (=) 2 beck-blog DIE EXPERTEN (=) 3 Telemedicus (+3) 4 SCHWENKE & DRAMBURG Rechtsanwälte (-1) 5 Verfassungsblog… Mehr

  • OLG Hamburg: Google haftet nicht grundsätzlich für die Inhalte von Suchergebnissen

    Wie Heise online berichtet, hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg mit Urteil vom 26.5.2011 (Az. 3 U 67/11, das Urteil liegt Heise nach eigenen Angaben zwar vor, es ist bisher aber offenbar noch nicht veröffentlicht) entschieden, dass die Suchmaschine nicht für die Suchergebnisse, den so genannten… Mehr

  • 5. Juli 2011

    Enquete-Kommission schlägt Vereinfachung des Urheberrechts vor

    Nach einer aktuellen Mitteilung des Bundestages vom 04.07.2011 hat sich die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ für eine Vereinfachung mancher urheberrechtlicher Bestimmungen ausgesprochen. Die Vorschriften des Urheberrechts sollen verstärkt daraufhin überprüft werden, „ob… Mehr

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